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  Material nationale Tragweite
 
Thomas Hemshof
Der Jurist Prof. Thorsten Kingreen erklärt u.a.:
»Die Feststellung einer "epidemischen Lage von nationaler Tragweite" durch den Deutschen Bundestag nach § 5 Abs. 1 S. 1 IfSG setzt eine systemische Gefahr für die "öffentliche Gesundheit", d. h. für die Gesundheitsinfrastrukturen und damit für die Versorgung der Bevölkerung voraus…
"Öffentliche Gesundheit" ist also ein kollektives Rechtsgut, das von der individuellen Gesundheit zu unterscheiden ist. Es geht nicht um den Einzelnen, sondern um die Infrastrukturen, die seine Gesundheit schützen. Die "Lage von nationaler Tragweite" adressiert also systemische Verwerfungen in den Infrastrukturen des Gesundheitswesens.
Die Gefahr für die "öffentliche Gesundheit" war zum Zeitpunkt des Beschlusses am 25.03.2020 gegeben…
Es muss zudem nochmals betont werden, dass nach wie vor erhebliche individuelle Gesundheitsgefahren vom Coronavirus ausgehen. Aber derzeit geht auch das RKI nicht von einer systemischen Gefahr aus, die die Infrastrukturen des Gesundheitswesens überfordern könnten.2 Eine "epidemische Notlage von nationaler Tragweite" i.S.v. § 5 Abs. 1
IfSG liegt daher derzeit nicht vor…
So faßt die Webseite des Bundestags die Anhörung des Gesundheits-Ausschusses zusammen.
corodok.de
Mediziner: Feststellung einer natio­nalen epi­de­mi­schen Lage nicht aufheben (?) › Corona Doks
So faßt die Webseite des Bundestags die Anhörung des Gesundheits-Ausschusses…
So faßt die Webseite des Bundestags die Anhörung des Gesundheits-Ausschusses zusammen.

Das schärfste ist ja, dass unsere regierungstreuen Medien die Proteste erfolgreich als rechtsextreme Veranstaltungen brandmarken. Ich sage nur, wenn wirklich Rechtsradikale einträchtig neben Muslimen, Regenbogenfahnen und Israelflagge gelaufen sind, Hut ab, ab so tolerant und weltoffen kannte ich unsere Rechten bisher gar nicht.




Wo steht geschrieben, dass man 80 Jahre lang gesund sein muss?? Jede Krankheit, die man selbst und ohne Chemie auskuriert, bringt immens viel für die Abwehrkräfte! Die Allermeisten, va junge Menschen, haben jegliche Leidensfähigkeit verloren. Und deswegen tausende Existenzen zerstören, nur weil niemand mehr krank sein will?!? Echt KRANK
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    Matthias Rau
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    Brigitte Diehm
     damit verhöhnst du schon jeden einzelnen corona toten...
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    Brigitte Diehm
    Matthias Rau an die Toten glaub ich nur, wenn ich selbst dabei war!
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    Nikolaus Dulgeridis
    Matthias Rau Deine agressive Rhetorik ist schon bemerkenswert. Ein Mensch der nie krank wird kann auch keine Immunabwehr entwickeln. Ein sorgsamer Umgang mit dem Thema erfordert deshalb mehr als ein paar parawissenschaftliche Totschlagargumente.



          Nikolaus Dulgeridis
    Bevor diesen paranoiden Wahn jemand auch für Influenza fordert, 2017/18 hat die vierfach Grippeimpfung offenkundig auch nichts geholfen. Wer nicht krank wird, baut auch keine Immunität auf, deshalb sagt Bakhdi der Mensch muss sich an seine Umwelt anpassen, nicht umgekehrt. Impfungen fordert er deshalb nur für die echten Seuchen.

  
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